Rechtspaket

<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> Mit einem IP-Übertragungsvertrag überträgt ein Gründer sämtliche Rechte an Arbeitsergebnissen, die in den Geschäftsbereich der Gesellschaft fallen, auf die Gesellschaft. Hierdurch wird sichergestellt, dass sämtliche Rechte an Arbeitsergebnissen, Ideen, Konzepten oder sonstigen Werken (z.B. Software), die der Gründer für die Gesellschaft erstellt hat, auf die Gesellschaft übergehen.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Digitale Unterschrift:</strong> Dieser Vertrag kann digital (z.B. mittels DocuSign oder per eingescannter Unterschrift) unterzeichnet werden.</div>

<div class='_14px w-richtext'><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Präambel</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In der Präambel wird alles beschrieben, was für das Verständnis oder für die Auslegung des Vertrags relevant ist und sich nicht unmittelbar aus den nachfolgenden Klauseln ergibt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>IP-Übertragung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt legt fest, dass der Gründer (und seine Holding, wenn eine solche verwendet wird) alle gegenwärtigen und zukünftigen IP-Rechte auf die Gesellschaft überträgt, soweit die IP-Rechte in den Bereich der aktuellen oder zukünftigen Geschäftstätigkeit der Gesellschaft fallen. <br> <br>Für den Fall, dass eine Übertragung von IP-Rechten rechtlich nicht möglich ist, bestimmt der Abschnitt, dass die Gesellschaft stattdessen eine umfassende Lizenz erhält. <br> <br>Der Abschnitt enthält darüber hinaus eine umfassende Definition des Begriffs 'IP-Rechte' und stellt klar, dass die IP-Übertragung und die IP-Lizenz nicht vergütet werden.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertraulichkeit</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält eine schlanke, marktübliche Vertraulichkeitsklausel. Möchtest Du Dich umfangreich für den Schutz von Geheimnissen absichern, solltest Du parallel eine Vertraulichkeitsvereinbarung abschließen</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Sonstiges</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält diverse Schlussbestimmungen. Optional verweist das Template etwa auf einen Gesellschafterbeschluss, der den Gründer/Geschäftsführer von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit. Dies ist relevant, wenn der Gründer/Geschäftsführer den Vertrag auch im Namen der Gesellschaft unterzeichnet.</p> </div> </div></div>