Rechtspaket

<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> Mit einem IP-Übertragungsvertrag überträgt der Arbeitnehmer sämtliche Rechte an Arbeitsergebnissen, die er im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Arbeitgeber erstellt (hat), auf den Arbeitgeber. Hierdurch stellt der Arbeitgeber sicher, dass sämtliche Rechte an Ideen, Konzepten oder sonstigen Werken, die der Arbeitnehmer erstellt hat, auf den Arbeitgeber übergehen.<br><br><strong>Arbeitsvertrag:</strong> Der IP-Übertragungsvertrag setzt voraus, dass mit dem Arbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis in Form eines Arbeitsvertrags besteht oder bestanden hat. Benötigst Du einen Arbeitsvertrag, frage diesen bitte bei uns an. Der Velsa-Arbeitsvertrag enthält eine Klausel zur IP-Übertragung, sodass ein separater IP-Übertragungsvertrag in diesem Fall überflüssig ist.<br><br><strong>Arbeitnehmer:</strong> Dieses Rechtspaket ist auf einen Arbeitnehmer zugeschnitten. Möchtest Du IP von einem Gründer, Geschäftsführer, Freelancer oder Berater übertragen, fordere bitte ein darauf zugeschnittenes Rechtspaket an.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Digitale Unterschrift:</strong> Dieser Vertrag kann digital (z.B. mittels DocuSign oder per eingescannter Unterschrift) unterzeichnet werden.</div>

<div class='_14px w-richtext'><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Präambel</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In der Präambel wird alles beschrieben, was für das Verständnis oder für die Auslegung des Vertrags relevant ist und sich nicht unmittelbar aus den nachfolgenden Klauseln ergibt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Rechteübertragung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diesem zentralen Abschnitt des Dokuments überträgt der Arbeitnehmer sämtliche IP an Arbeitsergebnissen, die er im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit unter dem Arbeitsvertrag erstellt (hat), auf die Gesellschaft. Eine separate Vergütung erhält der Arbeitnehmer dafür nicht.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertraulichkeit</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält eine schlanke, marktübliche Vertraulichkeitsklausel. Möchtest Du Dich umfangreich für den Schutz von Geheimnissen absichern, solltest Du parallel eine Vertraulichkeitsvereinbarung abschließen</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Schlussbestimmungen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält sonstige Regelungen, wie z.B. das anwendbare Recht, Gerichtsstand und eine salvatorische Klausel.</p> </div> </div></div>