Rechtspaket

<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> In einem Kooperationsvertrag verfolgen die Parteien einen gemeinsamen Zweck und vereinbaren hierfür die Vornahme bestimmter Maßnahmen, z.B. von Entwicklungsleistungen oder von Dienstleistungen.<br><br><strong>Wichtigste Inhalte:</strong> Kern eines Kooperationsvertrages sind in der Regel die einzelnen Beiträge der Parteien, Mitwirkungspflichten der jeweils anderen Partei, eventuelle Haftungs- und Gewährleistungsvorschriften, sowie, falls relevant, die Aufteilung von geistigen Eigentumsrechten.<br><br><strong>Arten:</strong> Kooperationsverträge lassen sich grob in zwei Arten unterteilen:<ul style='margin-top: 0; margin-bottom: 20px; padding-left: 30px;'><li style='padding-left: 10px;'> Kooperation, in der eine oder beide Parteien etwas entwickeln.</li><li style='padding-left: 10px;'> Kooperation, in der eine oder beide Parteien Leistungen erbringen und hierfür ggf. eine Vergütung erhalten.</li></ul>Welche Art von Kooperation dieses Rechtspaket zum Gegenstand hat, siehst Du unter "Deine Auswahl" ganz oben im Paket.<br><br><strong>Werkleistung oder Dienstleistung:</strong> Weiter lässt sich unterteilen, welche Art von Leistung eine oder beide Parteien in der Kooperation erbringen:<ul style='margin-top: 0; margin-bottom: 20px; padding-left: 30px;'><li style='padding-left: 10px;'> Dienstleistung: Hier verpflichtet sich die jeweilige Partei nur zur Vornahme einer Tätigkeit. Ein bestimmtes Resultat wird nicht geschuldet.</li><li style='padding-left: 10px;'> Werkleistung: Hier verpflichtet sich die jeweilige Partei zur Erstellung oder Entwicklung eines Resultats, z.B. von Software, eines Konzepts oder eines sonstigen Werkes.</li></ul>Je nach Art der Leistung variieren die Vorschriften zur Gewährleistung und Haftung voneinander. Kontaktiere bei Unsicherheiten bitte uns oder den Rechtsexperten auf diesem Paket.<br><br><strong>Individuelle Ausgestaltung:</strong> Kooperationsverträge können sehr unterschiedliche Ausgestaltungen haben. Sie lassen sich daher schwer verallgemeinern und sollten individuell mit einem Rechtsexperten oder dem Velsa-Team abgestimmt werden.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Digitale Unterschrift:</strong> Dieser Vertrag kann digital (z.B. mittels DocuSign oder per eingescannter Unterschrift) unterzeichnet werden.</div>

<div class='_14px w-richtext'><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Präambel</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In der Präambel wird alles beschrieben, was für das Verständnis oder für die Auslegung des Vertrags relevant ist und sich nicht unmittelbar aus den nachfolgenden Klauseln ergibt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertragsgegenstand</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Hier wird die Kooperation und das Kooperationsziel beschrieben</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Mitwirkungspflichten</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diesen optionalen Abschnitten können Mitwirkungspflichten der jeweiligen Gegenpartei aufgenommen werden.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Leistungen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Hier sind die Leistungen des Partners zu regeln. Dieser Abschnitt ist auf die Einbringung von Entwicklungsleistungen gerichtet. Die Leistungen sollten detailliert umschrieben und ggf. in einer Anlage ausführlich erläutert werden. <br> <br>HINWEIS: Diese Klausel hat hohe kommerzielle Relevanz und sollte daher von deinem Rechtsexperten auf deinen spezifischen Fall angepasst werden.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertragsdurchführung, Koordinierung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Hier werden optional ein Koordinator und regelmäßige Arbeitstreffen vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit der Parteien zu koordinieren. Zudem wird die Geltung der §§ 705 ff. BGB ausgeschlossen, damit die Parteien keine Gesellschaft bürgerlichen Rechts bzw. Gesamthandsgemeinschaft begründen. Es handelt sich also um eine rein vertragliche Kooperation.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Abnahme</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Ist nach dem Vertrag eine Werkleistung (z.B. Entwicklung von Software oder Erstellung eines anderen Resultats) geschuldet, ist ein Abschnitt zur Abnahme dieser Leistung(en) aufzunehmen.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vergütung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diesem Abschnitt ist die Vergütung zu regeln, soweit eine solche geschuldet ist. Das Template schlägt verschiedene Optionen vor, z.B. einmalige Vergütung, einmalige Vergütung nach Leistungsständen sowie wiederkehrende Vergütung.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Gewährleistung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diesem Abschnitt wird eine rudimentäre Gewährleistungsklausel vorgesehen. Wird nach dem Vertrag (auch) eine Werkleistung erbracht (dies ist der Fall, wenn ein bestimmtes Resultat geschuldet ist, wie z.B. die Entwicklung von Software), sind Vorschriften zur Mängelhaftung aufzunehmen. <br> <br>Diese Klausel ist neben der Leistungsbeschreibung und Haftungsklausel elementar, um die Haftung der leistenden Partei zu steuern. Wende Dich bei Fragen bitte an den Rechtsexperten auf Deinem Paket.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Haftung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Diese Klausel bietet zwei Optionen: Einen weitgehenden Haftungsausschluss (im Rahmen von z.B. Entwicklungskooperationen typisch) und einen kleineren Haftungsausschluss. <br> <br>Diese Klausel ist neben der Leistungsbeschreibung und der Gewährleistungsklausel elementar, um die Haftung der leistenden Partei zu beschränken. Gleichzeit ist im Einzelfall ihre AGB-rechtliche Wirksamkeit zu prüfen. Wende Dich bei Fragen hierzu bitte an Deinen Rechtsexperten auf diesem Paket.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Wettbewerbsverbot</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser optionale Abschnitt enthält ein schlankes Wettbewerbsverbot für eine der beiden Parteien.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>IP-Rechte, Definitionen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält Definitionen zu IP-Rechten.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vorbestehende IP-Rechte</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diesem Abschnitt wird klargestellt, dass geistige Eigentumsrechte, die zum Unterzeichnungsdatum bereits bestanden haben oder sonst außerhalb der Kooperation entstehen (sog 'Background IP'), bei der jeweils berechtigten Partei verbleiben. Optional wird vorgesehen, dass sich die Parteien ein einfaches Nutzungsrecht hieran einräumen, sofern dies für die Zusammenarbeit erforderlich ist. <br> <br>Zudem wird in Ziff. 11.3 vorgesehen, dass die entwickelnde Partei der anderen Partei ein Nutzungsrecht an Vorbestehenden IP-Rechten einräumt, soweit diese untrennbar mit Arbeitsergebnissen verschmolzen sind, welche die andere Partei unter diesem Vertrag verwerten darf. Dies stellt sicher, dass die andere Partei in der Verwertung von ihr zustehenden Arbeitsergebnissen nicht unbillig eingeschränkt wird.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>IP-Rechte an Arbeitsergebnissen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt regelt, wem die im Rahmen der Kooperation entstehenden geistigen Eigentumsrechte (sog. 'Foreground IP') zustehen, entweder dem entwickelnden Partner oder der Gesellschaft. Optional wird vorgesehen, dass die jeweils andere Partei Anspruch auf Abschluss eines entsprechenden Lizenzvertrags hat. <br> <br>HINWEIS: Diese Klausel hat hohe kommerzielle Relevanz und sollte daher von deinem Rechtsexperten auf deinen spezifischen Fall angepasst werden.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Open-Source-Software</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diesem optionalen Abschnitt wird geregelt, dass der entwickelnde Partner verwendete Open-Source-Software sauber dokumentiert und sicherstellt, dass kein sog. Copy-Left-Effekt eintritt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Laufzeit, Kündigung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält marktübliche Vorschläge zu Laufzeitbestimmungen.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Datenschutz</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält eine knappe Regelung zum Datenschutz. Ggf. muss im Rahmen der Kooperation zusätzlich ein Auftragsverarbeitungsvertrag oder ein Vertrag zur gemeinsamen Verantwortlichkeit abgeschlossen werden. Bitte lass dies von einem Rechtsexperten prüfen.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertraulichkeit</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält eine marktübliche Vertraulichkeitsklausel oder verweist auf ein NDA. Die Aufzählung der Beispiele für vertrauliche Informationen ist an den Einzelfall anzupassen.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Schlussbestimmungen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält sonstige Regelungen, wie z.B. das anwendbare Recht, Gerichtsstand und eine salvatorische Klausel.</p> </div> </div></div>