Rechtspaket
1| Checkliste: Änderungsvertrag, Arbeitnehmer
<div class='_14px w-richtext'><strong>Definition:</strong> Ein Änderungsvertrag passt einen bestehenden Arbeitsvertrag durch eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer an veränderte Umstände an. Durch den Änderungsvertrag können existierende Bestimmungen des Arbeitsvertrags geändert oder entfernt werden, sowie gänzlich neue Bestimmungen in den Arbeitsvertrag aufgenommen werden.<br><br><strong>Bezugnahme auf Arbeitsvertrag:</strong> Dementsprechend sollte der bestehende Arbeitsvertrag dem Änderungsvertrag als Anlage beigefügt werden, damit klar ist, auf welchen Vertrag sich der Änderungsvertrag bezieht.<br><br><strong>Formvorschriften beachten:</strong> Wird eine Bestimmung geändert oder aufgehoben, oder eine neue Bestimmung aufgenommen, die der Schriftform (d.h. eigenhändige Unterschrift des Arbeitgebers, "wet-ink") bedarf, so muss auch der Änderungsvertrag eigenhändig unterschrieben werden. Selbst wenn dies nicht der Fall ist, sollte der Änderungsvertrag (wie auch der ursprüngliche Arbeitsvertrag) eigenhändig unterschrieben werden, damit er zugleich als tauglicher Nachweis im Sinne des Nachweisgesetzes gilt (siehe § 3 NachwG).</div>
<div class='_14px w-richtext'><strong>Eigenhändige Unterschrift empfohlen:</strong> Auch wenn ein Änderungsvertrag mit einfacher digitaler Unterschrift wirksam ist (soweit er nicht Bestimmungen enthält, die ihrerseits der Schriftform bedürfen), bringt die eigenhändige Unterschrift den Vorteil, dass der Änderungsvertrag dann zugleich als tauglicher Nachweis im Sinne von § 3 NachwG dient.</div>
<div class='_14px w-richtext'><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Präambel</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In der Präambel wird alles beschrieben, was für das Verständnis oder für die Auslegung des Vertrags relevant ist und sich nicht unmittelbar aus den nachfolgenden Klauseln ergibt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Änderung des Vertrags</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In dieser Klausel werden einzelne Klauseln des Arbeitsvertrags geändert, entfernt oder neu eingeführt. Bist du unsicher bei der Formulierung einzelner Klauseln, kontaktiere bitte Deinen Rechtsexperten auf Deinem Paket. Außerdem wird klargestellt, dass alle übrigen Klauseln vollständig wirksam bleiben.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Schlussbestimmungen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält sonstige Regelungen, wie z.B. das anwendbare Recht, Gerichtsstand und eine salvatorische Klausel.</p> </div> </div></div>
<div class='_14px w-richtext'><strong>Zeitschätzung für professionelle Erstellung:</strong><br>1 - 2 Tage<br><br><strong>Kostenschätzung für professionelle Erstellung:</strong><br>€ 500 - € 1.000</div>
3| Erstanalyse
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