AGB & Datenschutzpaket

<div class='_14px w-richtext'><strong>Allgemeines:</strong> Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Software-as-a-Service (SaaS) gegenüber Geschäftskunden (B2B-SaaS) sind ein rechtliches Dokument, das auf einer Website oder innerhalb einer App platziert wird und den Rahmen für die vertragliche Beziehung zwischen Dir (dem Anbieter) und Deinen Kunden für den Verkauf von SaaS festlegt.<br><br><strong>SaaS:</strong> SaaS ermöglicht es Kunden, Software zu nutzen, die über eine Internetverbindung auf einer Cloud-Infrastruktur installiert ist. Kunden greifen auf die Software dann z.B. über einen Webbrowser zu. Wird hingegen die Software lokal beim Kunden installiert, dann sind in der Regel keine SaaS-AGB einschlägig, sondern Softwarelizenz-AGB. Wende Dich in diesem Fall bitte an unseren Kunden-Service, damit wir Dir das richtige Rechtspaket schicken können.<br><br><strong>B2B:</strong> Dieses Rechtspaket ist für SaaS konzipiert, die an Unternehmen vertrieben werden. Vertreibst Du SaaS an Verbraucher, fordere bitte ein passendes Rechtspaket dafür an.<br><br><strong>AGB:</strong> AGB werden manchmal mit einem separaten SaaS-Vertrag (z.B. bei Check-out, Registrierung oder per E-Mail) kombiniert, der Details wie Preis und Zahlungsbedingungen festlegt. In anderen Fällen verwenden Anbieter ausschließlich AGB, ohne einen separaten Vertrag, wobei alle Bedingungen in den AGB geregelt sind. In beiden Fällen entsteht rechtlich ein Vertrag mit dem Kunden.<br><br>Dieses Rechtspaket basiert auf deutschem Recht.</div>

<div class='_14px w-richtext'>Early-stage Unternehmen haben im Bereich Datenschutz normalerweise zwei Kerndokumente, die sie aufsetzen müssen: Eine Datenschutzerklärung und einen oder mehrere Auftragsverarbeitungsverträge.<br><br><strong>Datenschutzerklärung:</strong> Eine Datenschutzerklärung ist ein Dokument, das beschreibt, wie ein Unternehmen auf seiner Website (oder einem anderen digitalen Dienst) personenbezogene Daten verarbeitet. Sie muss alle relevanten Funktionen, wie Nutzung, Registrierung oder Bezahlung, abdecken und variiert je nach Produkt. Das Velsa Template dient als Ausgangspunkt, aber ein Rechtsexperte sollte die Erklärung spezifisch an das Produkt anpassen.<br><br><strong>AVV:</strong> Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) regelt, wie ein Unternehmen (Auftragsverarbeiter, z.B. ein SaaS-Anbieter) im Auftrag eines anderen (Verantwortlicher, z.B. ein SaaS-Kunde) personenbezogene Daten verarbeitet. SaaS-Anbieter müssen z.B. oft mit Kunden und ggf. mit Dritt-Diensten, die der SaaS-Anbieter nutzt, AVVs abschließen. Die Pflicht, einen AVV abzuschließen, gilt aber für alle Unternehmen, die im Auftrag eines anderen personenbezogene Daten verarbeiten oder einen anderen mit einer solchen Verarbeitung beauftragen. Die genaue Notwendigkeit und Anzahl der AVVs sollten durch einen Rechtsexperten basierend auf dem spezifischen Geschäftsmodell bestimmt werden.</div>

<div class='_14px w-richtext'><strong>Platzierung:</strong> AGB für B2B-SaaS müssen auf der Website oder App und beim Check-out leicht zugänglich sein, bevor der Kunde bestellt. Üblicherweise wird ein anzuklickendes Kontrollkästchen mit einem Link zu den AGB verwendet. Zudem senden Unternehmen oft die AGB nach der Bestellung per E-Mail an Kunden.</div>

<div class='_14px w-richtext'><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Geltungsbereich</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt beschreibt im Wesentlichen, auf welche Konstellationen die AGB anwendbar sind, also z.B. auf den Verkauf der SaaS-Lösung über eine Website oder innerhalb einer App des Anbieters.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertragsschluss</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt regelt, wie durch Erwerb der Software und Zustimmung zu den AGB ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Deinem Unternehmen und dem Kunden entsteht. Dies kann beim Klick auf 'Kaufen' mit aktiviertem AGB-Kontrollkästchen oder beim Erhalt einer Bestätigungs-E-Mail geschehen. Das Velsa Template bietet hierfür verschiedene Optionen. Diese sollten aber zusätzlich genau auf Deinen Anwendungsfall zugeschnitten werden. Hier kann ein Rechtsexperte von großer Hilfe sein.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Leistungsumfang</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Es ist wichtig, eine genaue Beschreibung der angebotenen SaaS-Lösung aufzunehmen, die Du Deinen Kunden anbietest. Diese Details können entweder in den AGB oder separat in einem SaaS-Vertrag festgelegt werden, den Du anstelle oder zusätzlich zu den AGB mit jedem Kunden abschließt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Zugangsdaten (optional)</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Werden dem Kunden Zugangsdaten für die Nutzung des Services zur Verfügung gestellt, ist dieser Abschnitt aufzunehmen.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Nutzungsrechte</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt stellt klar, dass der Kunde ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der jeweils aktuellen Version der Software für die Vertragslaufzeit erhält. Außerdem wird festgelegt, in welchem Umfang der Kunde die Services nutzen darf (z.B. nur für eigene geschäftliche Belange).</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Support</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Bietest Du dem Kunden auch einen Support-Service an? Falls ja, kannst Du in dieser Klausel bestimmen, wie der Support genau aussieht.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Verfügbarkeit, Störungen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diesem Abschnitt werden die Qualitätsstandards beschrieben, die Deine SaaS-Lösung erfüllen muss, sowie die Konsequenzen bei Fehlfunktionen.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Pflichten des Kunden, Verbotene Nutzungen</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>In diese Klausel gehört alles, wozu der Kunde rechtlich verpflichtet werden soll, wie z.B. seine Zugangsdaten ordnungsgemäß aufzubewahren oder den Service nicht auf rechtswidrige Weise zu nutzen. Auch diese Klausel ist auf Deinen Fall zuzuschneiden.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Inhalte des Kunden</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Diese Klausel regelt die Rechte des Anbieters und des Kunden bezüglich der vom Kunden auf dem Server des Anbieters gespeicherten Inhalte.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vergütung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Die Details der Vergütung kannst Du entweder nur in den AGB (Option 2), durch Verweis auf eine separate Preisliste (Option 3), durch Verweis auf die auf der Website/App angezeigten Preise (Option 4) oder über einen separaten SaaS-Vertrag (Option 1) festlegen. Das Velsa Template bietet also auch hier verschiedene Vorschläge an.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Laufzeit, Kündigung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Ein rechtsgültiger Vertrag kommt mit dem Kunden zustande, basierend auf den AGB oder einem zusätzlichen SaaS-Vertrag. Dieser legt die Nutzungsdauer des Produkts fest, ein wesentlicher Aspekt bei Abo-Modellen. Das Velsa Template bietet unterschiedliche Laufzeitoptionen, die je nach Situation angepasst werden sollten.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Gewährleistung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Diese Klausel behandelt die Gewährleistungsansprüche bezüglich der vom Anbieter bereitgestellten Software. Es wird u.a. klargestellt, dass die Software grundsätzlich der Leistungsbeschreibung entspricht, Mängelansprüche bei Updates auf Neuerungen beschränkt sind und der Anbieter keine Garantie für die Erfüllung geschäftlicher Erwartungen des Kunden übernimmt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Haftung</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Aufgrund gesetzlicher Beschränkungen kannst Du nicht Deine gesamte Haftung gegenüber dem Kunden ausschließen. Das Velsa Template bietet daher eine Standardklausel, die Deine Haftung, soweit gesetzlich zulässig, begrenzt.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Datenschutz</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Sobald Du personenbezogene Daten des Kunden oder seiner Nutzer verarbeitest, musst Du Dir um die Einhaltung von Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO) Gedanken machen. Diese Klausel stellt klar, dass beide Parteien sich an die Datenschutzgesetze halten und, wenn nötig, einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abschließen. Templates für einen AVV bekommst Du hier.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Vertraulichkeit</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Dieser Abschnitt enthält eine marktübliche Vertraulichkeitsklausel.</p> </div> </div><div class="toggle"> <h4 class="toggle-header"><strong>Änderungen dieser AGB</strong></h4> <div class="toggle-content"> <p>Diese Klausel erlaubt dem Anbieter, die AGB in bestimmten Fällen, wie Rechtsänderungen, Änderungen in der Rechtsprechung, Software oder Marktbedingungen, einseitig zu ändern.</p> </div> </div></div>